1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
INTRONIA® c/o CDS SYSTEME® GmbH & Co. KG, Hofbauerstraße 3a, 94209 Regen, Deutschland, vertreten durch die CDS SYSTEME Beteiligungs GmbH, diese wiederum vertreten durch Dipl.-Kfm. (Univ.) Dr. Stefan Spörrer, Ph.Dr. Ph.D., M.A., LL.M.,
(im Folgenden „Intronia“ oder „Anbieter“ genannt)
und ihren gewerblichen Kunden, Behörden und Organisationen (im Folgenden „Kunde“) über die Nutzung der Softwarelösung INTRONIA® sowie alle damit verbundenen Dienstleistungen.
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind von diesen Leistungen ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
Intronia® stellt eine interne KI-basierte Softwarelösung zur Verfügung, die Unternehmen bei Datenschutz-, Informationssicherheits- und Compliance-Aufgaben unterstützt.
Die Software kann wahlweise als Cloud-/SaaS-Lösung oder als On-Premise-Installation beim Kunden betrieben werden.
Ergänzend bietet Intronia Beratung, Einrichtung, Anpassung, Schulung, Support und Wartung an.
Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Vertrag oder Abonnement.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande
– durch Bestellung oder Registrierung über die Website www.intronia.de,
– durch Annahme eines individuellen Angebots,
– durch schriftliche Vereinbarung oder
– durch Auftragsbestätigung bzw. Freischaltung des Softwarezugangs,
je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
4. Leistungsbereitstellung
Nach Vertragsschluss erfolgt die Bereitstellung sofort nach Freischaltung des Zugangs.
Zugangsdaten oder Lizenzschlüssel werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.
Bei individuellen Anpassungen oder On-Premise-Installationen erfolgt die Bereitstellung nach Absprache.
Updates, Upgrades und Wartungsleistungen werden regelmäßig bereitgestellt und sind im Abonnement enthalten.
Verzögerungen infolge technischer Störungen, Wartungsarbeiten, höherer Gewalt oder sonstiger nicht vom Anbieter zu vertretender Umstände begründen keinen Schadensersatzanspruch.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungen können per SEPA-Lastschrift, Rechnung oder PayPal erfolgen.
Bei Zahlung auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel 14 Tage nach Rechnungsstellung.
Intronia behält sich vor, den Zugang bei Zahlungsverzug zu sperren.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 3 Monate.
Nach Ablauf dieser Frist kann der Vertrag monatlich mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail oder Brief).
Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um jeweils einen Monat.
7. Gewährleistung und Haftung
Für Softwaremängel gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten ab Bereitstellung.
Eine freiwillige Garantie wird nicht gewährt.
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste wird keine Haftung übernommen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
8. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Dauer des Vertrags.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Dekompilierung, Veränderung oder sonstige Bearbeitung ist unzulässig.
Alle Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte verbleiben beim Anbieter.
9. Datenschutz und Datenverarbeitung
Intronia verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der ergänzenden Datenschutzbestimmungen.
Eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO erfolgt auf Wunsch des Kunden mittels separater Vereinbarung.
Die Datenverarbeitung findet grundsätzlich innerhalb der EU/des EWR statt; bei Einbeziehung von Subdienstleistern außerhalb der EU werden geeignete Garantien gemäß Art. 44 ff. DSGVO gewährleistet.
Anonymisierte oder aggregierte Daten dürfen zu statistischen und systemverbessernden Zwecken verwendet werden.
Personenbezogene Daten werden nicht zum Training von KI-Modellen genutzt.
Die geltende Datenschutzerklärung ist unter https://intronia.de/Datenschutz/ abrufbar.
10. Änderungen der AGB
Intronia ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an technische Entwicklungen, neue gesetzliche Vorgaben oder veränderte Marktbedingungen erforderlich ist.
Kunden werden über Änderungen in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang, gelten die Änderungen als akzeptiert.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Regen, zuständig sind das Amtsgericht Viechtach bzw. das Landgericht Deggendorf.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.